Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB gelten für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen der CODA Computer und Programme GmbH gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der CODA Computer und Programme GmbH (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde") in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Produkten und Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage dar.
(2) Mit Absenden einer Anfrage oder Bestellung gibt der Kunde eine Anfrage ab. Ein Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform oder durch Ausführung der Leistung zustande.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 4 Lieferung und Leistungszeit
Liefer- und Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich in Textform bestätigt wurden. Angegebene Lieferzeiten beginnen mit der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung aller technischen und kaufmännischen Fragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Anbieters.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
(2) Für gelieferte Hardware gelten ergänzend die Garantiebedingungen des jeweiligen Herstellers. Hardware-Reklamationen werden im Rahmen der herstellerseitigen Garantie- und Serviceprozesse abgewickelt.
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 8 Datensicherung
Bei Arbeiten an IT-Systemen ist der Kunde für eine aktuelle und vollständige Datensicherung verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich eine Datensicherung durch den Anbieter beauftragt wurde.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, Erfurt.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: Mai 2026